WhatsApp illegal?

Dem Münchener Landgericht zu folge verletzen einige Funktionen von Facebook-Apps Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Dadurch könnte Facebook gezwungen sein, diese zu ändern. Da Facebook jedoch bereits entsprechende Updates bereithält, dürfte sich für den Privaten Gebrauch wenig ändern.

Im März 2018 warf die Firma Blackberry Facebook die Verletzung von Patenten in den USA vor. Darunter die Idee, für eine Anzeige die, die Anzahl ungelesener Nachrichten anzeigt. Sowie die Funktion Leute in Fotos zu markieren und dabei in der Suchzeit Namensvorschläge zu erhalten. In der Gegenklage wenige Monate später warf Facebook Blckbarry ebenfalls die Verletzung eigener Patentrechte vor.

Donnerstag entschied das Münchener Landgericht, dass die Apps Facebook, Facebook Messenger, Instagram und WhatsApp in ihrer derzeitigen Form nicht mehr verwendet werden dürfen. In insgesamt neun Fällen urteile das Gericht, dass Teile der Software gegen Patente der Firma Blckberry verstoßen.

 „Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Inverkehrbringen der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten“, sagte eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

Dennoch ist das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, nicht rechtskräftig, aber vorläufig vollstreckbar. Das bedeutet, Blackberry kann einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegen oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit übergeben. Dann muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit, falls der Berufung von Facebook stattgegeben würde. Dann müsste Blackberry entsprechend den Schaden ausgleichen, der Facebook in der Zeit entstanden sein könnte.

Auswirkungen für Private Nutzer

Grundsätzlich müssen Private Nutzer sich keine Sorgen machen. Die Nutzung besagter Apps ist nicht illegal und ein Rückzug der Apps gilt als sehr unwahrscheinlich.

Allerdings könnte es im Laufe der Zeit zu kleinen Veränderungen kommen, mit den Facebook den Patentverletzungen entgegenwirkt.  Ein Sprecher von Facebook erklärte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“: „Wir planen, unsere Produkte entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können.“

In welcher Form sich diese Veränderungen äußern ist noch nichts bekannt, jedoch wird der private Gebrauch wenig bis gar nicht davon betroffen sein.

WhatsApp illegal?

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